Liebe Horn-Bad Meinberger*innen,

Horn-Bad Meinberg braucht ein schlüssiges Gesamtkonzept, statt jahrelangem Stückwerk. Dies betrifft so komplexe Punkte wie unsere Wälder, unsere Innenstädte, unsere Schullandschaft, unsere Wirtschaft, unser Stadtbild, unsere Liegenschaften und noch vieles mehr. Wir laden Sie in diesem Programm ein, sich mit unserer Vision für unsere Stadt auseinanderzusetzen und sich auf die Ideen der Grünen für ein Horn-Bad Meinberg mit Zukunft einzulassen.

Die leitende Idee ist das Prinzip der Gemeinwohlökonomie – sozial, gerecht, solidarisch, nachhaltig.

Entscheidungen werden dabei stets nach Kriterien der sozialen und ökologischen Nachhaltigkeit ausgerichtet. Es dürfen auch, aber nicht nur wirtschaftlicher Profit oder Wachstumsmöglichkeiten ausschlaggebend sein, weder bei Vergaben von Aufträgen an externe Firmen noch bei stadteigenen Strukturen. Als Richtlinien für Entscheidungen nach der sogenannten „Gemeinwohlbilanz“ gelten: Menschenwürde (etwa gesundheitsförderndes Arbeitsumfeld, Vereinbarkeit von Beruf und Familie, Mindestlohn, Fairness), Solidarität & soziale Gerechtigkeit, ökologische Nachhaltigkeit sowie Transparenz & demokratische Mitentscheidung. So wollen wir es schaffen, unserer lokalen und globalen Verantwortung als Kommune nachzukommen. Dabei liegen Konzepte, die die Gemeinwohlökonomie als Grundlage nutzen, längst vor. Nachbarstädte wie Steinheim, Warburg und Brake arbeiten bereits erfolgreich nach diesen Grundsätzen. In diesem Video wird die Gemeinwohlökonomie veranschaulicht.

Das bedeutet für uns als Fraktion:
Wir verpflichten uns den ethischen Grundsätzen der Gemeinwohlökonomie als roter Faden unserer politischen Arbeit. Bei der Ausschreibung und Vergabe von städtischen Aufträgen müssen soziale und ökologische Kriterien noch deutlicher als bisher berücksichtigt werden.

Das bedeutet für Sie als Bürger*innen:
Wir möchten Sie aktiver in unsere politischen Entscheidungen mit einbeziehen. Formate wie der Bürgerdialog zur Zukunft des historischen Stadtkerns in Horn sollten auch auf andere Bereiche ausgeweitet werden. So können Sie sich einbringen, Ihrer Meinung Gewicht verschaffen und die gewählten Vertreter*innen im Stadtrat von Ihren Positionen überzeugen. Die Ergebnisse von Bürgerdialogen müssen sinnvoll in die politische Realität eingebunden werden. Hierzu müssen sich die Fraktionen der einzelnen Parteien und die Verwaltung verpflichten, sich regelmäßig an den Handlungsvorschlägen messen zu lassen. Bürgeranliegen dürfen nicht im Sande verlaufen.

Das bedeutet für Strukturen der Stadtverwaltung:
Wir müssen transparenter werden. Informationen müssen Bürger*innen leichter zugänglich werden, wenn sie wirklich an dem Stadtgeschehen teilhaben sollen. Um ein konkretes Beispiel zu nennen: Der Zustand der aktuellen Website muss dringend überarbeitet werden. Sie ist weder übersichtlich gestaltet, noch sprachlich barrierearm oder auf dem aktuellen Stand der Technik. Zahlreiche Verwaltungsvorgänge müssen – hin zu einem digitalen Rathaus - deutlich effizienter gestaltet werden.

Wir möchten sie als Mitbürger*innen, die andern demokratischen Parteien und die Stadtverwaltung dazu einladen, diesen Weg gemeinsam mit uns zu beschreiten.

Ihre Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Horn-Bad Meinberg